ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG VON KISURA

Stand 25.01.2023

Präambel

Die Kisura CS GmbH (nachfolgend „KISURA“) betreibt eine Webseite unter kisura.de, auf welcher der Einkauf von Modeartikeln in Verbindung mit persönlicher Beratung angeboten wird. Um über KISURA Modeartikel kaufen und die damit im Zusammenhang stehende Beratung in Anspruch nehmen zu können, müssen sie sich auf der KISURA-Website registrieren und im Kundenprofil persönliche Angaben, z.B. Körpergröße und Stilvorlieben anlegen. Auf Wunsch kann ein persönliches Gespräch mit einer KISURA Modeberaterin am Telefon oder per E-Mail stattfinden, bevor ihnen eine Box mit Modeartikeln postalisch zugesendet wird. Die Zusammenstellung der KISURA-Box mit Modeartikeln erfolgt basierend auf ihren Angaben und Wünschen, sowie nach Ermessen unserer Modeberaterinnen. Sie haben nach Erhalt der Box dann die Möglichkeit, sich die Outfits anzuschauen und zu kaufen. Näheres zum Zustandekommen des Vertrages und dem gesetzlichen Widerrufsrecht ist in den Ziffern 6. und 7. geregelt. Für die Nutzung der Webseite www.kisura.de und die über die Webseite abgeschlossenen Verträge gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

1. Geltungsbereich, Abrufbarkeit der AGB

1.1 Die Webseite www.kisura.de einschließlich aller Subdomains (nachfolgend kisura.de) sowie das System zum Vertrieb von Modeartikeln werden betrieben von: KISURA CS GmbH, Theodor-Althoff-Straße 2, 45133 Essen, vertreten durch die Geschäftsführer Oliver Mölls, Anne Zangolies sowie Martin Klewitz, eingetragen im Handelsregister Amtsgericht Essen unter der Registernummer HRB 29098 (nachfolgend „KISURA“).

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für die Nutzung der Webseite kisura.de sowie für die über kisura.de abgeschlossenen Verträge und Leistungen. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen ihrerseits werden von KISURA nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Diese AGB gelten auch dann, wenn ihnen KISURA in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen die vertraglichen Leistungen gegenüber vorbehaltlos erbringt. Mit der Registrierung bei KISURA stimmen sie diesen AGB ausdrücklich zu.

1.3 KISURA übernimmt keine Verantwortung für die von Dritten im Rahmen einer mit KISURA abgeschlossenen Kooperation bereitgehaltenen Internet-Dienste, auf die KISURA von seinen Seiten verlinkt oder die KISURA vermittelt. Für diese Angebote gelten jeweils die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Anbieter.

1.4 Die AGB von KISURA können jederzeit unter www.kisura.de/terms abgerufen werden.

1.5 Im Rahmen von Verträgen mit KISURA berechtigen und verpflichten diese AGB ausschließlich Verbraucher: innen. Verbraucher: innen im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtgeschäft zu einem Zwecke abschließt, dass weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

KISURA behält sich das Recht vor, diese AGB im gesetzlich zulässigen Rahmen jederzeit anzupassen oder zu ändern. Für laufende Vertragsbeziehungen, insbesondere für bereits erfolgte Bestellungen gelten grundsätzlich die AGB in der Fassung der Vornahme des jeweiligen Rechtsgeschäftes. KISURA ist jedoch berechtig, diese AGB – soweit sie in das Vertragsverhältnis mit ihnen eingeführt sind – einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist und nicht den jeweils gesetzlichen Regelungen des Verbraucherschutzes zuwiderläuft. Über eine Anpassung werden sie unter Mitteilung der geänderten Regelungen informiert. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn sie nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber KISURA in Schrift- oder Textform widersprechen.

3. Registrierung & Mitgliedschaft

3.1 Sie haben sich vor Nutzung der Dienste der KISURA-Websites zu registrieren und ein Kundenkonto zu eröffnen. Berechtigt zur Registrierung und Nutzung der KISURA-Plattform kann nur eine volljährige, voll geschäftsfähige Person sein. Die Registrierung sowie die damit verbundene Kundenkonto- und Profilerstellung ist kostenfrei.

3.2 Sie sind verpflichtet, sämtliche im Anmeldeformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Die Nutzung von Pseudonymen und/oder Künstlernamen ist grundsätzlich nicht erlaubt. Insbesondere haben sie ihren vollständigen Namen, ihre Adresse, sowie ihre E-Mail-Adresse anzugeben. Bei einer Bestellung sind die Kundendaten sowie die dazugehörige Liefer- und Rechnungsanschrift und Zahlungsdaten im Falle einer Änderung von ihnen anzupassen, um unnötige Kosten zu vermeiden.

3.3 Sie sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten. KISURA wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und sie zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

3.4 Sie dürfen sich nur einmal registrieren und nur ein Kundenprofil anlegen.

3.5 Die Anmeldung erfolgt durch Anklicken des Buttons „Kostenlos registrieren“, „Registrieren“ oder „Jetzt Anmelden“.

3.6 Es besteht kein Anspruch auf eine Registrierung bei KISURA. KISURA kann die Anmeldung auch an weitere Voraussetzungen knüpfen (z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Bonitätscheck, etc.). Sie sind zur Abgabe korrekter und ordnungsgemäßer Angaben verpflichtet. KISURA ist berechtigt, ihnen gegenüber abzugebenden Erklärungen wirksam an ihre-E-Mail-Adresse zuzustellen, soweit dies nicht durch Gesetz oder Vereinbarung eine strengere Form zwingend vorgeschrieben ist. KISURA weist darauf hin, dass die Verantwortung für den Inhalt und die Richtigkeit der Angaben allein bei ihnen liegt.

3.7 KISURA speichert die bei der Registrierung eingegebenen persönlichen Daten, sodass sie sich jederzeit mit ihrem Kundendaten wieder bei KISURA anmelden können. Die Datenschutzerklärung regelt den Umgang mit den persönlichen Daten.

3.8 Nur registrierte Mitglieder erhalten Zugang zum Angebot von KISURA.

3.9 Minderjährige können nicht Mitglied werden.

3.10 Die Mitgliedschaft ist kostenlos.

3.11 Sie sind nicht verpflichtet, Waren zu bestellen oder neue Mitglieder zu werben.

3.12 Die Mitgliedschaft wird beantragt durch ihre Registrierung und Anerkennung der ABG. Die Registrierung kann ausschließlich online abgegeben werden.

3.13 KISURA ist nicht verpflichtet neue Mitglieder aufzunehmen.

3.14 Die Mitgliedschaft ist nicht übertragbar.

4. Vertragslaufzeit und Kündigung

4.1 Die Mitgliedschaft bei KISURA besteht auf unbegrenzte Zeit.

4.2 Sie können ihre Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. KISURA ist berechtigt, ihnen das Nutzungsverhältnis ordentlich mit einer Frist von zwei (2) Wochen zu kündigen.

4.3 Die Kündigung ist zu richten an service@kisura.de oder:

KISURA CS GmbH
Theodor-Althoff-Straße 2
45133 Essen
Tel: +49 30 609 831 299

Bei der Kündigung sind ihr Vor- und Nachname und ihre auf KISURA registrierte E-Mail- anzugeben.

4.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien gegen Verpflichtungen aus diesen AGB verstoßen hat.

4.5 Nach Beendigung der Mitgliedschaft wird KISURA sämtliche Daten unwiederbringlich löschen.

5. Dienstleistungen von KISURA

5.1 KISURA bietet ihnen nach der Registrierung die Möglichkeit, ein Online-Profil zu erstellen mit spezifischen Angaben und Informationen hinsichtlich Person, Präferenzen und Geschmack im Zusammenhang mit Mode & Lifestyle.

5.2 Sie geben KISURA mit der Registrierung die Einwilligung – anhand persönlicher Kriterien – eine personalisierte Auswahl an Modeartikeln jedweder Art nach eigenem Ermessen zusammenzustellen und auf ihre Anfrage hin zuzusenden.

6. Vertragsschluss

6.1 Die Internetpräsenz von KISURA, insbesondere die Präsentation und Darstellung der Waren auf kisura.de, stellt kein bindendes Angebot der KISURA CS GmbH dar.

6.2 Basierend auf den persönlichen Daten, welche durch sie in das Online-System von KISURA eingestellt werden können, wählt KISURA verschiedene Waren aus und sendet ihnen diese zum jeweils aktuellen Warenpreis zu. Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsschluss (§ 309 Nr. 1 BGB) sind ausgeschlossen. Die Auswahl der Waren steht allein im Ermessen von KISURA. Sie haben keinen Anspruch auf die Zusendung von bestimmten Waren. Pro Bestellung wird ihnen höchstens Ware im Gesamtwert von EUR 1.500,00 inkl. der jeweils gesetzlich gültigen MwSt., derzeit 19%, übersandt. KISURA wird damit ausdrücklich ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht gemäß der §§ 315, 316 BGB eingeräumt. Das Einstellen der persönlichen Daten in das Kundenprofil kann im Rahmen eines persönlichen Gespräches mit einer Modeberaterin erfolgen, alternativ auch elektronisch mittels Absendung einer Bestellung über ein auf der Internetpräsenz von KISURA zur Verfügung gestelltes Formular, ohne einen persönlichen Termin am Telefon oder ein anderes gewähltes Kommunikationsmedium. Ferner durch Übersendung einer E-Mail an KISURA. Sie erhalten nach ihrem Bestellungswunsch eine schriftliche Bestätigung bezüglich der Übersendung der Waren per E-Mail.

6.3 Die Zusendung der Ware nach ihrer Einverständniserklärung stellt das Angebot von KISURA zum Abschluss eines Kaufvertrages bezüglich der übersandten Modeartikel zum jeweils angegebenen Preis, höchstens EUR 1.500,00 inkl. der jeweils geltenden gesetzlichen MwSt., derzeit 19%, dar. Mit der Entgegennahme des Warenpaketes oder von ihnen Bevollmächtigen oder geduldeten Dritten gilt das Angebot als angenommen. Unabhängig hiervon steht ihnen das gesetzliche Widerrufsrecht zu, welches in Ziffer 7 näher dargelegt ist.

7.Widerrufsrecht

7.1 Sie können innerhalb von 14 Tagen ihre Vertragserklärung(en) in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (bei Teillieferungen bzw. getrennter Lieferung gilt der Zeitpunkt der Inbesitznahme der letzten Ware).

7.2 Um das Widerrufsrecht auszuüben haben sie den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. postalisch versendeter Brief oder per E-Mail) uns, die Kisura CS GmbH, Theodor-Althoff-Straße 2, 45133 Essen; E-Mail: service@kisura.de, zu informieren.

7.3 Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt bzw. herausgegeben werden, haben sie KISURA ggf. Wertersatz zu leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen sie nur Wertersatz leisten, soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ ist das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware zu verstehen, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Im Übrigen bitten wir Sie, generell Originaletiketten an der Ware nicht zu entfernen oder zu beschädigen bzw. Verschmutzungen jeglicher Art zu vermeiden.

7.4 Im Fall der Rücksendung soll der von KISURA ausgestellte Rücksendeaufkleber verwendet werden. Der Rücksendeaufkleber kann entweder über den Service von KISURA jederzeit angefordert werden oder liegt der Warenlieferung direkt bei. Bitte helfen Sie uns, unnötige Kosten zu vermeiden, indem Sie die Ware nicht unfrei zurücksenden. Wir bitten Sie zudem, den verwendeten Originalkarton zur Rücksendung zu benutzen.

7.5 Die Kaufpreiserstattung erfolgt, sofern keine andere Kontoverbindung mitgeteilt wird, auf das von ihnen zur Zahlung verwendete Konto. Der Kaufpreis wird nach Erhalt der Rücksendung innerhalb von 30 Tagen erstattet.

8. Verantwortlichkeiten und Pflichten des Kunden

8.1 Sie sind allein für die von ihm eingestellten Inhalte verantwortlich. KISURA ist nicht verpflichtet, Inhalte von ihnen zu überwachen und zu überprüfen. Allerdings behält sich KISURA das Recht vor, ihre freiwillig hinterlegten Daten nach den uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zu überprüfen, um sicherzustellen, dass diese den Nutzungsbedingungen entsprechen und nicht gegen geltende Gesetze verstoßen.

8.2 Sie verpflichten sich zudem, keine Inhalte auf Kisura.de zu erstellen oder Handlungen auf Kisura.de durchzuführen, welche die Rechte einer anderen Person oder das Gesetz verletzen, die von KISURA angebotenen Dienstleistungen ausschließlich für private Zwecke zu nutzen, gesetzlich geschützte Inhalte (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) zu respektieren und nicht dagegen zu verstoßen. Dies gilt insbesondere für die Urheberrechte und Markenzeichen von KISURA, keine Bilddateien mit sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, gewalttätigen, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen hochzuladen und/oder zu veröffentlichen.

8.3 Ferner sind ihnen folgende Verhalten untersagt, Handlungen durchzuführen, die eine unangemessene und/oder unverhältnismäßig große Belastung für die Infrastruktur der Webseite von KISURA darstellen würden, Daten von KISURA durch Data Mining, Bots oder ähnliche Methoden zu sammeln und auszuwerten, die KISURA-Websites oder Datenbanken für gewerbliche Zwecke zu nutzen und/oder auszuwerten sowie Software und Skripte bei der Nutzung der KISURA-Websites zu verwenden.

9. Leistungsverpflichtungen von KISURA

KISURA ist nicht zur weiteren Verarbeitung der durch sie gemachten Angaben verpflichtet. Auch nach erfolgreicher Registrierung besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung von Diensten oder auf die von Kisura angebotenen Leistungen.

10. Lieferungsmodalitäten und Versandkosten

10.1 Die Waren werden an die von ihnen im Rahmen der Begründung der Mitgliedschaft oder bei der Bestellung angegebene Adresse geliefert. Bei Fehlangaben der Empfängeradresse tragen sie die zusätzlich anfallenden Kosten. Gleiches gilt, wenn die Sendung nicht zustellbar ist.

10.2 Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift innerhalb Deutschlands und Österreich. Lieferungen ins Ausland sind in Ausnahmefällen möglich unter kundenseitiger Übernahme der Kosten für Hin- und Rückversand. KISURA behält sich vor, etwaigen Auslandslieferungen nicht zuzustimmen.

10.3 Die Vorbereitungs- und Versandkosten innerhalb Deutschlands und Österreich werden von KISURA übernommen. Die Sendung erfolgt durch die Deutsche Post oder durch einen von KISURA gewählten Lieferanten direkt an die von ihnen angegebene Adresse. In der Regel kann mit einer Zusendung innerhalb von sieben (7) Werktagen ab Bestellungseingang gerechnet werden.

10.4 Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung innerhalb Deutschlands sowie Österreich ist für sie grundsätzlich kostenfrei.

11. Kaufpreis

11.1 Mit Zusendung der Waren erhalten sie eine Rechnung mit den endgültigen Preisen für sämtliche zugesendete Waren. Die angeführten Preise stellen Endpreise dar, inklusive aller Preisbestandteile und anfallenden Steuern. Die Summe der aufgeführten Waren stellt den Gesamtkaufpreis dar. Zusätzliche Kosten für den Versand fallen innerhalb Deutschlands und Österreich nicht an.

11.2 Nach Wirksamkeit des Kaufvertrages gemäß § 6 teilt KISURA ihnen den zu zahlenden Gesamtkaufpreis für die gebilligte Ware per E-Mail mit.

11.2 Die Kaufpreisforderung wird an dem in der Rechnung genannten Datum fällig, soweit sich nichts Abweichendes ergibt.

11.3 Ihnen steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von KISURA anerkannt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht können sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

11.4 Bei Zahlung aus dem Ausland tragen sie sämtliche zusätzlich anfallenden Kosten, wie Bankspesen und Überweisungsgebühren. Für die Rechtzeitigkeit der Leistung kommt es darauf an, ob sie rechtzeitig an ihrem (Wohn-)sitz die geschuldete Leistungshandlung vorgenommen haben.

12. Zahlungsmodalitäten

12.1 Kauf auf Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag binnen 14 Tagen fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch KISURA voraus.

12.2 Bonitätsrelevante Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten und Informationen zur Beurteilung des Zahlungsausfallrisikos auf Basis mathematisch-statischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten (Scoring) beziehen wir von der SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden.

13. Freistellung von Ansprüchen Dritter

13. Sie stellen KISURA von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber KISURA aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte, durch die von ihnen innerhalb der KISURA-Plattform eingestellten Inhalte begründet geltend machen. Ergänzend dazu haben sie die Pflicht diejenigen Kosten zu übernehmen, die durch die vorstehenden Verletzungen von Rechten Dritter entstehen. Dies gilt insbesondere für Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

Die genannten Pflichten sind ausgeschlossen, soweit sie die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.

14. Haftungsbeschränkungen von KISURA

14.1 KISURA haftet – unabhängig vom Rechtsgrund – nur für Schäden, die KISURA oder ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Eine Haftung wegen Fahrlässigkeit besteht nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt worden ist. In diesem Fall ist die Haftung von KISURA begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.

14.2 Eine weitergehende Haftung von KISURA für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

14.3 In anderen Fällen ist die Haftung von KISURA – unabhängig vom Rechtsgrund – vollständig ausgeschlossen.

14.4 Des Weiteren nehmen sie zur Kenntnis, dass die bei KISURA angebotenen Dienstleistungen keinen Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit erheben.

14.5 KISURA verweist auf ihren Seiten mit Links auf andere Internetseiten. Für alle diese Links gilt: Die Kisura CS GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung sowie die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanziert sich KISURA hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller von www.kisura.de (inklusive aller Subdomains) verlinkten Seiten Dritter. KISURA macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links vom Internetauftritt von KISURA führen.

15. Eigentumsvorbehalt

15.1 Die von KISURA versandten Waren bleiben bis zur vollständigen Begleichung aller offenen Forderungen im Eigentum von KISURA. Sie sind bis zum Eigentumserwerb nicht ermächtigt, die Waren weiter zu veräußern.

15.2 Die unter Eigentumsbehalt stehenden Waren dürfen weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Anbieter unverzüglich davon zu benachrichtigen.

15.3 Sie haben dem Anbieter freien Zutritt zu den von ihm unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenständen zu gewähren. Im Insolvenzfall hat der Anbieter ein Aussonderungsrecht aus der Insolvenzmasse nach § 47 InsO.

16. Schutzrechte

16. Sämtliche Eigentumsrechte – insbesondere Kennzeichen, Titel, Marken und Urheberrechte von KISURA bleiben von der Registrierung nach §2 unberührt und stehen ausschließlich KISURA zu. Ohne schriftliche Zustimmung von KISURA dürfen sie und/oder Dritte die genannten Rechte weder online noch offline verwenden.

17. Datenschutz

17. Datenschutz ist für KISURA ein wichtiges Anliegen. Die Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von Daten erfolgt ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser AGB und jederzeit auf der Website von KISURA abrufbar https://www.kisura.de/datenschutz.

 

18. Sonstige Bestimmungen

18.1 Sie sind sich bewusst, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der KISURA-Websites technisch nicht möglich ist. KISURA ist jedoch bemüht, seine Dienste möglichst ohne Unterbrechungen anzubieten.

18.2 Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen KISURA und ihnen finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

18.3 Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Essen, Deutschland.

18.4 Die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser AGB lässt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, sich auf wirksame Regelungen zu verständigen, die wirtschaftlich dem intendierten Zweck der unwirksamen Regelungen am nächsten kommen. Dies gilt entsprechend für die Schließung etwaiger Lücken in diesem Vertrag.